Inhaltsverzeichnis
 

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Lieferbedingungen

6. Gesetzliche Konformität und Gewährleistung

7. Höhere Gewalt

8. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenspezifikation

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

10. Außergerichtliche Streitbeilegung

11. Individuelle Nummern der Niederlassungsgenehmigungen
     

1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, die zwischen einem Verbraucher oder einem Unternehmer und Mireille Kremer, EAMI by Emma’s Atelier, nachfolgend „Verkäufer“ genannt, über die vom Verkäufer in seinem Online-Shop angebotenen Produkte und/oder Leistungen geschlossen werden. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer gewerblichen, industriellen, handwerklichen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person, die, auch durch eine andere Person, die in ihrem Namen oder für ihre Rechnung handelt, zu Zwecken handelt, die ihrer gewerblichen, industriellen, handwerklichen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers veröffentlichten Produktbeschreibungen stellen verbindliche Angebote des Verkäufers dar, die der Kunde durch Aufgabe einer Bestellung annimmt.
2.2 Der Kunde kann die Bestellung und damit die Annahme des Angebots des Verkäufers telefonisch, per Post, per Fax, per E-Mail oder über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Bestelldaten und durch Anklicken der die Bestellung abschließenden Schaltfläche „Bestellung bestätigen“ eine verbindliche Annahmeerklärung hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer übermittelt dem Kunden eine Bestellbestätigung per Post oder auf elektronischem Wege.
2.4 Der Vertragstext wird vom Verkäufer archiviert und dem Kunden zusammen mit diesen AGB in Textform übermittelt. Diese Übermittlung erfolgt zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung in Textform, beispielsweise per E-Mail, Fax oder Brief. Darüber hinaus wird dieses Dokument auch auf der Website des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden kostenlos über sein passwortgeschütztes Kundenkonto abgerufen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass der Kunde vor Aufgabe seiner Bestellung ein Kundenkonto auf der Website des Verkäufers angelegt hat.
2.5 Vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben mithilfe der üblichen Tastaturfunktionen korrigieren. Zudem werden sämtliche eingegebenen Daten unmittelbar vor der endgültigen Bestätigung der Bestellung nochmals in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können dort auf dieselbe Weise korrigiert werden.
2.6 Für den Vertragsschluss sind die französische und die deutsche Sprache maßgeblich.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail sowie über ein automatisiertes Bestellabwicklungssystem. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, damit er die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen kann. Insbesondere hat der Kunde bei Verwendung von Spam-Filtern sicherzustellen, dass sämtliche E-Mails des Verkäufers oder von mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Bestehen, zur Ausübung und zu den Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Verbraucher können ihren Widerruf über das bereitgestellte Widerrufsformular erklären.

Vertrag widerrufen

4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus den Produktbeschreibungen des Verkäufers nichts anderes ergibt, verstehen sich die angegebenen Preise als Endpreise in Euro einschließlich sämtlicher Steuern. Sie enthalten somit die gesetzliche Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich angegeben.
4.2 Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten verursachen, die vom Kunden zu tragen sind und nicht dem Verkäufer angelastet werden können. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für Geldübermittlungen durch Kreditinstitute, wie Überweisungsgebühren oder Wechselkursgebühren, sowie Einfuhrabgaben oder Steuern, insbesondere Zölle. Solche Kosten können auch dann entstehen, wenn die Lieferung in ein Land innerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung jedoch aus einem Land außerhalb der Europäischen Union leistet.
4.3 Der Kunde kann zwischen den auf der Website des Verkäufers angebotenen Zahlungsmethoden wählen.
4.4 Ist Vorauszahlung vereinbart, ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
4.5 Wählt der Kunde die Zahlungsart „PayPal“, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Boulevard Royal, L-2499 Luxemburg, gemäß den geltenden Nutzungsbedingungen von PayPal.

5) Lieferbedingungen
5.1 Die Lieferung der Waren erfolgt grundsätzlich auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Maßgeblich für die Abwicklung der Transaktion ist die in der vom Verkäufer bearbeiteten Bestellung angegebene Lieferadresse.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung an den Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die durch den erfolglosen Versand entstandenen Kosten. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht ordnungsgemäß ausgeübt hat, wenn der Kunde die Umstände, die zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt haben, nicht zu vertreten hat, oder wenn er vorübergehend an der Annahme der Lieferung gehindert war, es sei denn, der Verkäufer hatte ihm die Lieferung angemessene Zeit zuvor angekündigt.
5.3 Der Verkäufer behält sich vor, Teillieferungen in zumutbarem Umfang vorzunehmen. Zusätzliche Kosten entstehen dem Kunden hierdurch nicht, es sei denn, die Teillieferung wurde ausdrücklich vom Kunden gewünscht. In diesem Fall behält sich der Verkäufer vor, dem Kunden die zusätzlichen Versandkosten in Rechnung zu stellen.
5.4 Im Falle der Nichterfüllung des Vertrags durch den Verkäufer aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde hierüber informiert und unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von dreißig Tagen nach Zahlung, erstattet.
5.5 Die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der Waren geht auf den Kunden über, sobald der Kunde oder ein vom Verbraucher selbst benannter Dritter, der nicht der vom Verkäufer angebotene Transporteur ist, die Waren physisch in Besitz nimmt. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der Ware bereits mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Kunden über.
5.6 Handelt der Kunde als Unternehmer, behält sich der Verkäufer das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er seinerseits von seinen Lieferanten nicht richtig oder nicht ordnungsgemäß beliefert wird. Dies gilt nur, wenn der Verkäufer die ausbleibende Lieferung nicht zu vertreten hat und er mit der erforderlichen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Lieferanten abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Bei vollständiger oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und geleistete Zahlungen werden schnellstmöglich erstattet.
5.7 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden per E-Mail darüber, dass die bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden dem Kunden keine Versandkosten berechnet.

6) Gesetzliche Konformität und Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Handelt der Kunde als Verbraucher, steht ihm eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren zur Geltendmachung von Mängeln an der Kaufsache zu. Bei gebrauchten Waren verkürzt sich diese Frist auf ein Jahr.
Der Kunde ist verpflichtet, den Verkäufer innerhalb von zwei Monaten nach Feststellung des Mangels über den Mangel der Kaufsache zu informieren.

7) Höhere Gewalt
Die Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen, wenn die Nichterfüllung oder Verzögerung bei der Erfüllung einer der in diesen AGB beschriebenen Verpflichtungen auf einen Fall höherer Gewalt zurückzuführen ist.

8) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenspezifikation
8.1 Ist der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrags verpflichtet, neben der Lieferung der Ware auch eine Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden vorzunehmen, hat der Kunde dem Verkäufer sämtliche für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte, wie Texte, Bilder oder Grafiken, in den vom Verkäufer vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen sowie Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Erwerb der Rechte an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er berechtigt ist, die dem Verkäufer zur Verfügung gestellten Inhalte zu verwenden. Er stellt insbesondere sicher, dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere keine Urheberrechte, Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte.
8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber dem Verkäufer im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer geltend machen könnten. In diesem Zusammenhang übernimmt der Kunde auch die erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht dem Kunden zuzurechnen ist. Im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, dem Verkäufer unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
8.3 Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür übermittelten Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere für die Bereitstellung von verfassungswidrigen, rassistischen, fremdenfeindlichen, diskriminierenden, beleidigenden, jugendgefährdenden und/oder gewaltverherrlichenden Inhalten.

9) Anwendbares Recht, Gerichtsstand
9.1 Handelt der Kunde als Verbraucher, unterliegen sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien dem Recht des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts der Vereinten Nationen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden.
9.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, unterliegen sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien dem Recht des Landes, in dem der Verkäufer seinen Sitz hat, unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts der Vereinten Nationen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Verkäufers.

10) Außergerichtliche Streitbeilegung
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11) Individuelle Nummern der Niederlassungsgenehmigungen
Der Verkäufer verfügt über Niederlassungsgenehmigungen nach luxemburgischem Recht unter folgender/n Nummer/n:
„Nr. 10078840/1 & Nr. 10078840/2“

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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden von den spezialisierten Rechtsanwälten der IT-Recht Kanzlei erstellt und sind urheberrechtlich geschützt.